"Herr Landrat, Kolleginnen und Kollegen Kreisräte, Mark Rutte, der frisch wiedergewählte Premierminister der Niederlande, hat in der letzten Woche in Bezug auf die EU gesagt: „In der Beschränkung zeigt sich der Meister“. Ein Zitat, was wohl auf Goethe zurückgeht und was für alle Ebenen Richtschnur sein könnte, für uns hier aber künftig in jedem Fall. In Vorbereitung des heutigen Tages hab ich mir nochmal angeschaut, was ich eigentlich vor 2 Jahren an dieser Stelle gesagt habe. Wir wussten damals noch nicht wie Corona geschrieben wird. Die Welt war einigermaßen in Ordnung: bei stabil niedriger Kreisumlage konnten wir umfangreich investieren, alle Aufgaben erfüllen und dennoch ein im Sachsenvergleich außergewöhnlich gutes Zahlenwerk beschließen...."
"Nach umfangreicher Diskussion hat der Kreistag in der Sitzung am 28.09.20 beschlossen, die Weiterführung der Körsetherme aktiv und mit eigenem Engagement zu begleiten. Damit ist eine Wiederinbetriebnahme zum 01.11.20 sowie die umfangreich notwendige Erhaltungsinvestition auf den Weg gebracht. Der CDU-Fraktion ist die Erhaltung dieses wichtigen touristischen Anziehungspunktes im Süden unseres Landkreises sehr wichtig. Wir begrüßen das Engagement des Landkreises ausdrücklich und wollen die Entwicklung dieses Standortes auch künftig begleiten."
"Die AfD-Fraktion des Kreistages brachte in die Kreistagssitzung am 13.07.2020 den Antrag auf Bildung eines Ältestenrates ein. Dieser solle aus den Fraktionsvorsitzenden unter Vorsitz des Landrates bestehen, um die Arbeitsweise des Kreistages und der Ausschüsse zu planen. Bereits seit vielen Jahren finden regelmäßige Beratungen des Landrates und der Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen zur gemeinsamen Abstimmung statt. ..."
"Der Kreistag Bautzen beschloss am 18.05.2020 bei seiner 5. Sitzung der laufenden Legislaturperiode wichtige überplanmäßige Investitionen in Höhe von 1.490.000 € zum Start des Programmes "DigitalPakt Schule". Den Anfang machen drei Modellschulen verteilt im gesamten Landkreis (Lauta, Lohsa und Bautzen). Ein weiterer wichtiger Grundstein wurde somit gelegt, um die Schüler im Landkreis zukunftsfähig für die Unternehmen vor Ort zu fördern. ..."
"Der Sonderkreistag war nicht erforderlich, weil die Verwaltung bereits im Sinne der Einigung der Fraktionsvorsitzenden handelt und somit eine formale Beschlussfassung zur regulären Kreistagssitzung im März ausreichend gewesen wäre. Für die Beantragung von Fördermitteln benötigen wir ohnehin erst eine genehmigungsreife Planung – da kommt es auf 3 Wochen auch nicht mehr an. ..."
Mirko Pink, Kreisrat der CDU-Fraktion, wurde auf der konstituierenden Sitzung des Kreis-Jugendhilfeausschusses am 28.10.2019 einstimmig als Vorsitzender des Unterausschusses Jugendhilfeplanung gewählt.
Nach § 51 der Sächsischen Landkreisordnung kann der Kreistag neben den Beigeordneten weitere Stellvertreter des Landrates bestellen, die den Landrat im Falle seiner Verhinderung vertreten, wenn auch alle Beigeordneten verhindert sind. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung. ...
Montag, 10.12.2018, Landratsamt Bautzen "Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Kreisräte, den vor uns liegenden Haushalt haben wir – das gilt wohl fraktionsübergreifend – in einer großen…
Am vergangenen Montag, den 25. Juni 2018, befasste sich der Bautzener Kreistag wieder mit einer umfangreichen Tagesordnung. Unter anderem beschlossen die Kreisräte das kommunale Ehrenamtsbudget, denn am 11. Juni erhielt der Landkreis einen…